AGB
AGB's für Privatkunden | AGB's für Unternehmer |
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
(Druckecke®, Inhaber Franziska Grunenberg) über die Internetseiten
druckecke.com, druckeckeshop.de,
stickstich.de, drucktower.de, merchmonkey.de und textilstore24.de schließen.
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen
verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im
Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Zustandekommen
des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem
Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir
Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der
Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag
kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im
"Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb"
aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und
der Eingabe der persönlichen Daten sowie der
Zahlungs- und Versandbedingungen werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten
auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein
Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express /
PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay,
Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie
entweder in unserem Online-Shop auf die
Bestellübersichtsseite geführt oder Sie
werden zunächst auf die Internetseite des
Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen
Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die
entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer
Daten vor. Abschließend werden Sie
zurück in unseren Online-Shop auf die
Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die
Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über
die Funktion "zurück" des
Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die
Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen"
erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme
des Angebotes, wodurch der Vertrag
zustande kommt.“
(4) Ihre Anfragen zur
Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen
hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie
innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die Abwicklung
der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte
E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt
und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns
die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten
Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail
spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen
Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten
sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere
Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende
Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem
Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die
Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine
Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen
insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit im
jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage
übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf
einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform
(z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der
Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür
verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu
überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für
nicht beanstandete Fehler.
(5) Soweit wir im
Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs
erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere
ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung
einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders
vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den
für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen
ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner
Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des
Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen
Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis
zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur
Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen
nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen
zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die
gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie
Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere
eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart,
nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich
und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu
untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware
in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige
Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab
Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als
fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des
Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen,
sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 6 Haftung
(1) Wir haften
jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des
Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines
Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes
und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für
Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der
entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
(3) Sofern
wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter
Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der
Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach
seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf
deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 7 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte
Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Druckecke®
Franziska Grunenberg - CEO
Freiimfelder Str. 16
06112 Halle (Saale)
Deutschland
Telefon: 0345 582 91 50
Telefax: 0345 575 40 757
E-Mail: info@druckecke.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr</a>”
Zur Teilnahme an Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
2. Informationen zum
Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen \"Zustandekommen des Vertrages\" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache
ist deutsch.
3.2. Der vollständige
Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über
das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,
die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche
Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen
Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und
Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den
jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller
anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden
Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine
entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur
Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot
ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die
Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie
Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob
die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie
eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Die
Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung
\"Gewährleistung\" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil
I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Bei Fragen können Sie uns gern per E-Mail kontaktieren: info@textilstore24.de